Ergebnis Koalitionsverhandlungen

Verehrte Mitglieder,

liebe Freunde,

vor einer Stunde haben sich CDU, CSU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt, der den Titel trägt:

 

Ein neuer Aufbruch für Europa.

Eine neue Dynamik für Deutschland.

Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.

Den Koalitionsvertrag finden Sie hier zum Download

Diesen Entwurf diskutieren wir ab 15:30 Uhr in der CSU Landesgruppe und anschließend in der CDU/CSU Fraktion. Ich möchte Ihnen diesen zur Kenntnis schicken. Für mein Resort Gesundheit und Pflege durfte ich bei den Koalitionsverhandlungen mitverhandeln und stehe natürlich gerade hier, aber auch für die anderen Bereiche gerne zum Gespräch zur Verfügung.

Außerdem möchte ich Sie informieren, dass ich auch künftig im Gesundheitsausschuss tätig sein darf und zusätzlich als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss Arbeit und Soziales berufen wurde.

Des Weiteren möchte ich Ihnen berichten, dass die CSU auch in der kommenden 19. Legislaturperiode 3 Ministerien besetzen wird.

  • Bundesministerium des Innern mit den zusätzlichen Kompetenzen für Bau und Heimat
  • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
  • Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Mit freundlichen Grüßen

Erich Irlstorfer, MdB

CHRISTLICH-SOZIALE UNION

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