Aus der Regierungserklärung vom 18.04.2018

Auszug aus der Regierungserklärung:

Wir schaffen Modernität durch Digitalisierung

Neben der Migration ist die Digitalisierung die größte gesellschaftliche Herausforderung. Wir werden Bayern zu einem der modernsten Länder in Europa machen. Made in Bavaria ist digital. Daher haben wir erstmals in der Staatsregierung einen eigenen Minister für Digitalisierung eingesetzt.

Grundlage ist aber die Infrastruktur. Bis 2025 werden wir alle Haushalte im Land an das Gigabit-Netz anschließen.

Wir müssen die Mobilfunkversorgung im Land verbessern. Dazu werden wir bis 2020 zusätzlich 1.000 Mobilfunkmasten aufstellen und einen Mobilfunkpakt mit der Wirtschaft und den Kommunen schließen. Außerdem wollen wir Bayern zu einer Modellregion für 5G machen.

Unsere Verwaltung soll in zwei Jahren komplett digital sein. Das digitale „Rathaus rund um die Uhr und an jedem Ort“ soll als erstes in Bayern entstehen. Hierzu unterstützen wir die Kommunen mit 100 Millionen Euro. Außerdem beginnen wir mit Blockchain in der Staatsverwaltung.

Besonders wichtig ist die digitale Bildung.

Das fängt in der Schule an. Wir brauchen mehr Tablets und weniger Büchertaschen. Wir erhöhen die bisherige finanzielle Förderung und wollen damit 50.000 digitale Klassenzimmer entwickeln.

Wir wollen auch eine verbesserte digitale Teilhabe für Arbeitnehmer. Dafür etablieren wir eine digitale Weiterbildungsförderung. Wir führen sogenannte Bildungsschecks von maximal 500 Euro für Mitarbeiter von kleinen und mittleren Unternehmen ein. Wir setzen gemeinsam mit den IHKs und Handwerkskammern digitale Bildungsberater ein und garantieren den Digitalbonus für die gesamte nächste Legislaturperiode.

Für Unternehmen ist Datensicherheit besonders wichtig. Wir entwickeln als erstes Bundesland für kleine und mittlere Unternehmen eine BayernCloud. Damit können sensible Unternehmensdaten gesichert und geschützt werden.

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